Notiz

Gesetz ist ein Begriff, der keine allgemein anerkannte Definition hat, aber eine Definition ist, dass Gesetz ein System von Regeln und Richtlinien ist, die von sozialen Institutionen durchgesetzt werden, um das Verhalten zu regeln. Gesetze werden von Regierungen erlassen, insbesondere von ihren gesetzgebenden Körperschaften. Gesetze werden in den Parlamenten von Bund und Ländern beschlossen. Das sind National- und Bundesrat sowie die Landtage in den einzelnen Bundesländern. Die Parlamente haben damit die zentrale Stellung im politischen Prozess und in der Organisation des Staates inne. Bundesregierung, Verwaltung und Gerichte können nur das tun, was in den Gesetzen festgelegt ist. Mit der Gesetzgebung schafft das Parlament also die Grundlagen für das Handeln des Staates. Die Entstehung von Gesetzen selbst kann durch eine Verfassung als geschrieben oder ungeschrieben und die darin verankerten Rechte beeinflusst werden. Das Gesetz prägt Politik und Wirtschaft und Gesellschaft auf unzählige Arten und Wege und dient als sozialfreundlicher Vermittler von Beziehungen zwischen Menschen, die Sie kennen und darüber nachdenken...